Kolle Dass unser guter DerDara mal wieder von Anwalt Heinz aus dem AfD-Umfeld angezeigt wird,
ist mittlerweile ungefähr so überraschend wie Regen im Herbst.
ist mittlerweile ungefähr so überraschend wie Regen im Herbst.
Diesmal geht es um folgende Aussage über Björn Höcke:
„Wir wissen, dass Höcke am Ende das zu Ende bringen möchte, was Hitler angefangen hat, und am Ende von dem Weg dieses Mannes steht einfach eine Menge Völkermord.“
Seht selbst:
Spannend ist aber weniger die Anzeige selbst als ihr möglicher Ausgang.
Genau deshalb sollten Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ja, auch die SPD genau hinschauen.
Genau deshalb sollten Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ja, auch die SPD genau hinschauen.
Drei Szenarien:
Das Verfahren wird eingestellt. Dann könnte das als Hinweis gewertet werden, dass solche Aussagen rechtlich zulässig sind. Es kommt zum Prozess und Dara gewinnt. Dann hätte das politische Sprengkraft und würde die Debatte über Höcke weiter anheizen. Dara verliert. Dann verschwindet die Sache vermutlich im üblichen „AfD hat vor Gericht gewonnen“-Sumpf.
So oder so: Hier wird nicht nur über einen YouTuber gestritten. Hier könnte sogar ein kleiner Grundstein für ein AfD-Verbotsverfahren gelegt werden. Schaut eusch das also lieber genau an.
