Man darf nicht mehr seine Meinung sagen?
"Man darf nicht mehr seine Meinung sagen".
Diesen Satz liest man häufig von Rechten und Verschwörungsanhängern. Sie hinterlassen diesen Satz nicht etwa auf ihren eigenen Profilen, sondern auf den Profilen und Seiten von Antifaschisten, Medien und Politikern, kurz, überall dort, wo sie die Meinung des anderen nicht teilen.
Wie bildet man sich eine Meinung?
Um eine Meinung zu haben, muss man sich eine Meinung bilden. Zur Bildung einer Meinung sind alle öffentlich zugänglichen Informationen heranzuziehen, die dann ausgewertet und bewertet werden. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass es unterschiedlichen Ansichten zu einem Thema geben kann und dies ggf. eine Überprüfung erfordert.
Weder ein Bauchgefühl, noch nicht belegbare Aussagen, begründen eine Meinung, da die Grundsätze der Meinungsbildung fehlen.
Seine persönliche Meinung darf jeder äußern, allerdings unterliegen diese auch Grenzen.
So steht es z.B. jedem Menschen frei, auf einer Demonstration oder seinem persönlichen Profil, bei Facebook und Co, seine Meinung zu äußern, solange die Aussagen nicht strafrechtlich relevant sind (Beleidigung uns.).
Äußert man seine Meinung öffentlich, kann man weder erwarten, das die Meinung geteilt wird, gerade, wenn sie Meinung nicht nach den Grundsätzen gebildet wurde, noch kann man davon ausgehen, dass die Meinung unwidersprochen bleibt.
Wird einer Meinung widersprochen und der Widerspruch begründet, geht man in einen Meinungsaustausch.
Artikel 5 Grundgesetz garantiert die Meinungsfreiheit und das jeder Person, als der Person, die die Meinung äußert, genauso wie der Person, die eine andere Meinung vertritt.
Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass nur eine Person Recht auf eine Meinung hat, während einer anderen Person die Meinung abgesprochen wird. Meinungsfreiheit bedeutet auch nicht, das man berechtigt ist, einer anderen Person seine eigene Meinung aufzuzwingen oder eine andere Meinung zu unterdrücken. Meinungsfreiheit bedeutet zu dem nicht, das eine Person eine Meinung tolerieren muss, wenn diese nicht mit dem Grundgesetz oder dem Strafgesetzbuch in Einklang zu bringen ist.
Hinzu kommt, das bei Facebook und Co das eigene Profil der richtige Platz für eine Meinungsäußerung ist, außer, man will in den Meinungsaustausch gehen.
